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   OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23   

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https://dejure.org/2023,40147
OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23 (https://dejure.org/2023,40147)
OVG Bremen, Entscheidung vom 14.11.2023 - 1 LA 255/23 (https://dejure.org/2023,40147)
OVG Bremen, Entscheidung vom 14. November 2023 - 1 LA 255/23 (https://dejure.org/2023,40147)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 78 Abs. 3
    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Türkei; Berufungszulassungsverfahren (erfolglos)

  • rechtsportal.de

    AsylG § 78 Abs. 3
    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Türkei; Berufungszulassungsverfahren (erfolglos)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Bremen, 12.08.2021 - 1 LA 328/21

    Asyl; Bulgarien; Dublin III-VO; grundsätzliche Bedeutung; Verfahrensfehler;

    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift, wenn sie eine konkrete noch nicht geklärte Rechts- oder Tatsachenfrage aufwirft, die im angestrebten Berufungsverfahren entscheidungserheblich und klärungsfähig wäre und im Interesse der Einheitlichkeit oder der Weiterentwicklung des Rechts einer fallübergreifenden Klärung in einem Berufungsverfahren bedarf (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 12.08.2021 - 1 LA 328/21, juris Rn. 3 m.w.N.).

    Dabei muss sich der Antragsteller mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substantiiert auseinandersetzen (BVerwG, Beschl. v. 05.11.2018 - 1 B 77.18, juris Rn. 9; Beschl. v. 20.09.2018 - 1 B 66.18, juris Rn. 3; st. Rspr. des Senats, vgl. z.B. Beschl. v. 12.08.2021 - 1 LA 328/21, juris Rn. 4 m.w.N.).

  • BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose;

    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Es muss sich vielmehr um einen aus Gründen der Logik schlechthin unmöglichen Schluss handeln (BVerwG, Beschl. v. 14.07.2010 - 10 B 7/10, juris Rn. 4).
  • BVerwG, 12.03.2014 - 5 B 48.13

    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit und

    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Durch Mängel der gerichtlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann allenfalls der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt sein, wenn ein besonders schwerwiegender Verstoß vorliegt, insbesondere wenn die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Gerichts auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.01.2018 - 9 B 11.17, juris Rn. 3; BVerwG, Beschl. v. 12.03.2014 - 5 B 48.13, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 31.01.2018 - 9 B 11.17

    Allgemeine Lebenserfahrung und Beweiswürdigung

    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Durch Mängel der gerichtlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann allenfalls der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt sein, wenn ein besonders schwerwiegender Verstoß vorliegt, insbesondere wenn die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Gerichts auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.01.2018 - 9 B 11.17, juris Rn. 3; BVerwG, Beschl. v. 12.03.2014 - 5 B 48.13, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 05.11.2018 - 1 B 77.18

    Darstellen des deutschen Namens auf dem deutschen Aufenthaltstitel in gleicher

    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Dabei muss sich der Antragsteller mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substantiiert auseinandersetzen (BVerwG, Beschl. v. 05.11.2018 - 1 B 77.18, juris Rn. 9; Beschl. v. 20.09.2018 - 1 B 66.18, juris Rn. 3; st. Rspr. des Senats, vgl. z.B. Beschl. v. 12.08.2021 - 1 LA 328/21, juris Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.09.2018 - 1 B 66.18

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R.e. Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Dabei muss sich der Antragsteller mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substantiiert auseinandersetzen (BVerwG, Beschl. v. 05.11.2018 - 1 B 77.18, juris Rn. 9; Beschl. v. 20.09.2018 - 1 B 66.18, juris Rn. 3; st. Rspr. des Senats, vgl. z.B. Beschl. v. 12.08.2021 - 1 LA 328/21, juris Rn. 4 m.w.N.).
  • OVG Bremen, 21.09.2020 - 1 LA 33/20
    Auszug aus OVG Bremen, 14.11.2023 - 1 LA 255/23
    Hiermit kann die Zulassung der Berufung in Asylverfahren jedoch nicht begründet werden (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 21.09.2020 - 1 LA 33/20, juris Rn. 10).
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